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Date: Mon, 5 Jan 2009 16:02:55 +0100 (CET)
Subject: Auswärtiges Amt: Menschenrechtsbeauftragter reist nach Tansania und Äthiopien (05.01.- 12.01.)
Auswärtiges Amt
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05.01.2009
Menschenrechtsbeauftragter reist nach Tansania und Äthiopien (05.01.- 12.01.)
Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Günter Nooke, ist heute (05.01.) zu einer einwöchigen Reise nach Tansania und Äthiopien aufgebrochen.
In Daressalam wird der Beauftragte mit Regierungsvertretern, Vertretern der nationalen Menschenrechtskommission und der Zivilgesellschaft zusammentreffen. In seinen Gesprächen will der Beauftragte die Fortschritte Tansanias im Bereich des Menschenrechtsschutzes würdigen und die Bedeutung insbesondere der Presse- und Meinungsfreiheit für die weitere demokratische und rechtsstaatliche Entwicklung Afrikas betonen.
Der Menschenrechtsbeauftragte will mit seinem Besuch außerdem Aufmerksamkeit auf die Situation der Albinos in Ost- und Teilen Zentralafrikas lenken und mit seinen Gesprächspartnern erörtern, wie diese besser geschützt werden können. Albinos sind in jüngster Zeit verstärkt Opfer abergläubischer Riten geworden.
Zudem reist der Beauftragte nach Arusha/Tansania und besucht dort den Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda und den Afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Zu den jüngsten Urteilen erklärte der Beauftragte vor seiner Abreise:
„Ich begrüße die jüngsten Urteile gegen Théoneste Bagosora und zwei weitere Drahtzieher des Völkermords in Ruanda. Sie sind wichtige Schritte im internationalen Kampf gegen die Straflosigkeit.“
Günter Nooke wird seine Reise mit einem zweitägigen Besuch in Addis Abeba (10.-12.01.) abschließen. Er führt dort Gespräche mit Außenminister Seyoum und weiteren Regierungsvertretern, der Kommissarin der Afrikanischen Union für Politik, Frau Dolly Joiner, sowie mit Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen und Kirchen. Im Mittelpunkt seiner Gespräche in Äthiopien werden die Lage der Menschenrechte, die Situation der Minderheiten, humanitäre Fragen wie auch die Arbeitsmöglichkeiten von Nichtregierungsorganisationen stehen.
Anlässlich seiner Reise nach Äthiopien erklärte der Beauftragte:
„Deutschland misst den partnerschaftlichen Beziehungen zu Äthiopien große Bedeutung bei. Äthiopien ist ein Schlüsselland für die gesamte Region am Horn von Afrika. Die geringer werdenden Spielräume für zivilgesellschaftliche Aktivitäten und politische Opposition in Äthiopien erfüllen uns jedoch mit großer Sorge. Die jüngste Verhaftung der Vorsitzenden der bedeutendsten äthiopischen Oppositionspartei, Birtukan Medeksa, gibt zusätzlich Anlass zur Besorgnis und muss schnellstmöglich einer rechtsstaatlichen Ansprüchen genügenden gerichtlichen Überprüfung zugeführt werden.“
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